Aktuelle Informationen zur Entwicklung von COVID-19 in Sachsen


27.3.2020: Aktuell steht keine persönliche Schutzausrüstung (PSA) zur Abgabe über den Freistaat Sachsen für Pflegeeinrichtungen zur Verfügung. Wenn Material zur Verfügung steht, soll die Verteilung über die Kommune erfolgen.



Wichtige Kontaktdaten Bundesgesundheitsministerium
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
kostenlose Hotline der Sächsischen Staatskanzlei 0800 -1000 214
Gesundheitsämter in Sachsen
Landesdirektion Sachsen
Robert-Koch-Institut
Kommunaler Sozialverband Sachsen
Für unsere Mitglieder Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
(Stand 28.3.2020)
Informationen vom Bund: Bundestag und Bundesrat schaffen gesetzliche Möglichkeit zur Erstattung von Mindereinnahmen und Mehrausgaben im SGB XI
(Stand 28.3.2020)
Arbeitnehmerüberlassung während der Pandemie
(Stand 24.3.2020)
Bundesregierung und Regierungschefs der Bundesländer vereinbaren
Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland (Stand 22.3.2020)
Bundesregierung und Regierungschefs der Bundesländer vereinbaren
Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland (Stand 16.3.2020)
Auswärtiges Amt gibt weltweite Reisewarnung heraus Stand 17.3.2020
Erlasse und Verfügungen im Freistaat Sachsen: Allgemeinverfügung: Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen Stand 22.3.2020
Allgemeinverfügung: Betretungsverbot in Tagespflegeeinrichtungen Stand 20.3.2020
solitäre Tagespflegeeinrichtungen können im Ausnahmefall (systemrelevanten Berufe) eingeschränkt öffnen
Auslegungshinweise zur Allgemeinverfügung zum Schutz der Tagespflegegäste vom 20.3.20
Stand 27.3.2020
Allgemeinverfügung: Betretungsverbot in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften und Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen,
die im Anwendungsbereich des § 2 SächsBeWoG erfasst sind, sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und Hospize
Stand 20.3.2020

Ausnahmen: therapeutische oder medizinisch notwendige Besuche, das Betreten durch Personen für nicht aufschiebbare bauliche Maßnahmen am Gebäude sowie Reparaturen an Infrastruktureinrichtungen.
Weitere Ausnahmen können für nahestehende Personen (z. B. im Rahmen der Sterbebegleitung) im Einzelfall unter Auflagen zugelassen werden. Diese Personen haben ihren geplanten Besuch telefonisch bei der Einrichtung anzukündigen.
Allgemeinverfügung: Verbot von Veranstaltungen Stand 20.3.2020
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Allgemeinverfügung: Vollzug des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) Stand 19.3.2020
Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland
Allgemeinverfügung: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Stand 17.3.2020
mit Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule für kritische Berufe
Sachsen untersagt alle Veranstaltungen, schließt fast alle öffentliche und private Einrichtungen Stand 17.3.2020
Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern absagen. Stand 13.3.2020
Für den Fall der Fälle: Aushang Betretungsverbot Stand 21.3.2020
Bescheinigung für Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen bei Ausgangsbeschränkungen Stand 21.3.2020
kein offizielles Formularmuster
Hilfe, wenn persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung ausfällt Stand 26.3.2020
Aktion Mensch
Mitteilungen der Sächsischen Ministerien: SMS informiert über Spende: Desinfektionsmittel soll über die Landkreise verteilt werden Stand 26.3.2020
Versicherungsschutz im Ehrenamt
Stand 2015
Hinweise zur Prävention und zum Management von Erkrankungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe Stand 17.3.2020
Coronavirus in leichter Sprache erklärt Stand 13.3.2020
Krisenstab "Corona" beim SMS eingerichtet.
Sachsen hilft tschechischen und polnischen Pendlern aus Gesundheits- und Pflegebereich mit 40 Euro pro Tag
Tschechische Republik schließt Grenzen für Berufspendler, Ausnahmen im Gesundheitsdienst
Stand 26.3.20
Ab 16.3.2020 unterrichtsfreie Zeit
Mitteilungen der Kranken- und
Pflegekassen:
GKV gibt Zusage für Ausgleich der Mehrkosten durch COVID-19
Leistungsnachweis ohne Unterschrift möglich
Hinweise zum Vermerk beachten!
Stand 27.03.20
Regelungen der Kranken- und Pflegekassen in Sachsen
anläßlich der CORONA-Pandemie
Stand 19.03.20
KBV informiert Ärzte: Folgeverordnungen für häusliche Krankenpflege kann per Post versandt werden
Stand 20.03.20
Knappschaft informiert: Rückstände bei Zahlung sollen abgebaut werden
Stand 26.03.20
Pflegeselbstverwaltung stärkt Pflegebranche den Rücken - Umfangreiche Sofortmaßnahmen für die stationäre und ambulante Pflege beschlossen
Stand 19.03.2020
MDK Sachsen: MDK Sachsen führt bis 30. September 2020 keine Regelprüfung (Qualitätsprüfung) durch.
siehe § 151 SGB XI
Mitteilungen des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV): Informationen der Heimaufsicht
Hygieneempfehlungen: Nationaler Pandemieplan
Rahmenhygieneplan für die ambulante Pflege
in Sachsen
Rahmenhygieneplan für Alten- unhd Altenpflegeheime
in Sachsen
Umverpackung von Desinfektionsmittel aus Großpackungen soll während der Pandemie möglich sein.
Infektionsprävention in der Pflege
Übersicht der Empfehlungen des RKI
Hinweise zur Prävention und zum Management von Erkrankungen in der stationären und ambulanten Altenpflege
RKI Stand 23.3.20
Optionen zum Management von Kontaktpersonen unter medizinischen Personal bei Personalmangel
RKI Stand 23.3.20
Ressourcenschonender Einsatz von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP
Empfehlungen des RKI zu Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung und Pflege von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2
RKI Stand 23.3.20
Checkliste von Maßnahmen zum Management von respiratorischen Ausbrüchen in Pflegeheimen
Informationen und Hilfestellungen für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf
RKI Stand 23.3.20
COVID-19: Verdachtsabklärung und Maßnahmen - Orientierungshilfe für Ärzte
RKI Stand 24.3.20
Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum neuartigen CORONA-Virus
Kostenerstattung bei Quarantäne Eine Kostenerstattung findet nach § 69 IfSG bei einer angeordneten Quarantäne statt.
Antrag auf Erstattung Arbeitgeberaufwand
Antrag auf Entschädigung für Selbständige
Kurzarbeitergeld Anträge auf Kurzarbeitergeld kann der Arbeitgeber elektronisch bei der Bundesagentur für Arbeit stellen.
Zugang zur BA
Informationen der BA zum Kurzarbeitergeld ab 1. März 2020
Hilfen für Unternehmen Unbürokratische steuerliche Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise im Freistaat Sachsen Stand 19.3.20
»Sachsen hilft sofort« - Soforthilfe-Darlehen für sächsische Kleinstunternehmen und Freiberufler
Stand 20.3.20
»Sachsen hilft sofort« Antrag SAB
Stand 24.3.20
BGW: Beitragszahlung wird auf den 15.6.20 verschoben
Stand 25.3.20
GKV: Beitragsstundungen erst dann, wenn alle Hilfen genutzt sind
Stand 25.3.20

Hintergrundinformationen dazu

Musterschreiben bereitgestellt vom SMS
Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen
Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus (BMF)
Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) (BMF)