Aktuelle Informationen zur Entwicklung von COVID-19 in Sachsen


Zum 1. März 2023 sind die Test- und Maskenpflichten für Mitarbeitende und Bewohner / Gäste ausgelaufen.
Besucher müssen weiterhin noch eine FFP2-Maske tragen, benötigen aber keinen Testnachweis mehr.

Ergänzungshilfe "Energie" für stationäre Pflegeeinrichtungen freigeschaltet.



Liebe Mitglieder,
wir bauen schrittweise unsere Sonderseite COVID-19 ab.
Die Festlegungen des IfSG gelten aktuell noch weiter. Die Testpflicht entfällt zum 1. März 2023. Die aktuell geltenden Regelungen, insbesondere die Nachweisverpflichtungen, stehen Ihnen hier weiterhin zur Verfügung.

Wir möchten uns für Ihre Begleitung und Aufmerksamkeit bei diesem Thema in den letzten drei Jahren bedanken.


Informationen vom Bund
Coronavirus-Testverordnung (TestV)
gültig bis 31.12.24
Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung § 28b IfSG
Änderungen gültig ab 1.3.23
Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie
Stand: 16.12.22
Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
gültig bis 31.12.24
Ergänzungshilfen für leitungsgebundenes Erdgas, leitungsgebundene Fernwärme und leitungsgebundenen Strom (ausschließlich für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen)
gesetzliche Grundlage: § 154 SGB XI
Ergänzungshilfen-Richtlinien für leitungsgebundenes Erdgas, leitungsgebundene Fernwärme und leitungsgebundenen Strom

Musterformular zur Geltendmachung der Ergänzungshilfen für leitungsgebundenes Erdgas, leitungsgebundene Fernwärme und leitungsgebundenen Strom

Liste der zuständigen Pflegekassen zur Kostenerstattung

Beispiele

FAQ

Stand 15.3.23
Testung und Kostenerstattung
Hinweis Die Aufwendungen sind spätestens bis zum Ende des dritten Kalendermonats nach dem Kalendermonat, in dem der Anspruch entstanden ist, geltend zu machen.

Dezember 2022

Januar 2023

Februar 2023

bis 31. März 2023

bis 30. April 2023

bis 31. Mai 2023


Alle Bestell- und Durchführungsaufwendungen, die bis zum 30.11.2022 entstanden sind, waren bis spätestens 31.01.2023 bei der zuständigen Pflegekasse geltend zu machen.
Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 7 Absatz 2 TestV i. V. m. § 150 Absatz 2 bis 5a SGB XI zum Ausgleich der durch die Coronavirus-Testverordnung anfallenden außerordentlichen Aufwendungen für Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag
(Kostenerstattungs-Festlegungen TestV)
Stand 16.12.22

Musterformular zur Geltendmachung der außerordentlichen Aufwendungen nach § 7 Abs. 2 TestV für die Bestellung und Durchführung von Tests ab 1.12.2022
Stand 31.1.23

FAQ zur Umsetzung der Kostenerstattungs-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 7 Abs. 2 TestV
Stand 16.12.22

Liste der zuständigen Pflegekassen zur Kostenerstattung für Pflegeeinrichtungen
Stand 25.7.22
Liste der zuständigen Pflegekassen zur Kostenerstattung für Angebote zur Unterstützung im Alltag
Stand 24.7.22
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Testverordnung: Testung auf SARS-CoV-2 mit PoC-Antigen-Tests in Pflegeeinrichtungen
Stand: 15.2.23

BMG Stellungnahme zum Einsatz von fachkundigem Personal bei Point of Care (PoC)-Antigen-Tests
Stand November 2020
Hygienebeauftragte in stationären Pflegeeinrichtungen
Verfahrensbeschreibung über die Auszahlungen der Sonderleistungen und Förderbeträge nach § 150c SGB
Stand: 4.10.22

FAQ
Stand: 19.12.22

Meldeformular der Beschäftigten mit Koordinierungsaufgaben
Stand: 6.12.22

Liste der zuständigen Pflegekassen zur Auszahlung
Stand: 1.11.22

Auszahlungsnachweis (folgt 2023)
Informationsschreiben des LVSP
Stand: 14.10.22
Pflegefachlich orientierte Grundlagen und Verfahrenshinweise zur Sicherstellung der Einhaltung der in § 35 Abs. 1 Satz 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG) genannten Anforderungen, Abläufe und Maßnahmen in voll- und teilstationären Einrichtungen
Qualitätsausschuss Pflege, Stand: Oktober 2022
Gebrauchsinformation: Information für Patienten Paxlovid
RKI, Stand: 13.07.22
Paxlovid Fachinformationen: für Fachkreise
RKI
Hygienebeauftragte in stationären Pflegeeinrichtungen
Internes Papier für die stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Stand: 16.9.22
Allgemeinverfügung zum Bezug und zur Anwendung monoklonaler Antikörper und zum Bezug und zur Abgabe antiviraler, oral einzunehmender Arzneimittel gegen COVID-19
gültig ab 18.8.22
Meldung zum Impfstatus nach § 35 Abs. 6 IfSG (ausschließlich für stationäre Pflegeeinrichtungen, befristet bis April 2023)
Ausfüllhilfe für die stationären Pflegeeinrichtungen
RKI, Stand: 30.9.22
FAQ
RKI, Stand: 30.9.22
Internes Papier für die stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Stand: 15.2.23
Pflegebonus 2022 (Nachweis über Auszahlung bis 15.2.2023)
Pflegebonus- Festlegungen nach § 150a Abs. 7 SGB XI

Anlage 3: Informationsschreiben an die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen und bei Dienstleistungsunternehmen

Zuständige Pflegekassen für Pflegeeinrichtungen

Zuständige Pflegekassen für Dienstleistungsunternehmen

FAQ

Anlage 4: Mitteilungsformular für Pflegeeinrichtungen (Nachweis) über die Auszahlung der Corona-Pflegeboni an die Beschäftigten

Anlage 5: Mitteilungsformular für Dienstleistungsunternehmen (Nachweis) über die Auszahlung der Corona-Pflegeboni an die Beschäftigten bei Dienstleistungsunternehmen

GKV Spitzenverband Stand: 7.7.22
Für unsere Mitglieder
Internes Papier zu FFP2-Masken für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Stand: 15.2.23
Internes Papier für die stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Besuch in stationären Pflegeeinrichtungen incl. Tagespflege
Stand 15.2.23
Aushang Betreten der Pflegeeinrichtung

Sofern die zuständigen Behörden der Stadt / des Landkreises Bescheide für die jeweiligen Pflegeeinrichtungen erlassen haben, gehen diese Regelungen vor.
Jede Einrichtung muss Festlegungen von Schutzmaßnahmen nach Infektionsschutzgesetz für das Betreten der Pflegeeinrichtung treffen.
Unser Aushang ist der neuen Rechtslage ab 1. März 2023 angepasst.

Stand 15.2.23
Aushang Hygienetipps
Quelle: www.infektionsschutz.de
Covid-Heim - Lehren aus der Corona-Pandemie für Strukturentwicklungen im Versorgungssetting Pflegeheim
2021
Sonderregelungen im SGB XI während der Pandemie
Information zur Anzeige gemäß § 150 SGB XI Abs. 1 bei einer wesentlichen Beeinträchtigung der Leistungserbringung infolge des Coronavirus SARS-CoV gegenüber den Pflegekassen im Freistaat Sachsen
Stand 23.11.21

Formular für die Anzeige in Verbindung mit § 150 Abs.1 SGB XI
zuständig in Sachsen: vdek
Stand 14.4.22
Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Absatz 3 SGB XI zum Ausgleich der COVID-19 bedingten finanziellen Belastungen der Pflegeeinrichtungen (Kostenerstattungs-Festlegungen)
Stand 25.4.22

Anlage zu den Kostenerstattungs-Festlegungen nach § 150 Absatz 3 SGB XI Regelungen zum Nachweisverfahren Ziffer 5
Stand 25.4.22

Darlegung der geltendgemachten SARS-CoV-2 bedingten Mehraufwendungen sowie Mindereinnahmen nach § 150 Abs. 2 SGB XI (Nachweisverfahren)
Formular
Stand 25.4.22

Zuständigkeit der Pflegekassen für Pflegeeinrichtungen

FAQ zur Antragstellung nach § 150 Abs. 2 SGB XI (Mehrausgaben oder Mindereinnahmen)
vom GKV-Spitzenverband
Stand 13.4.22

Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Nachweisverfahren für ausgezahlte Mindereinnahmen und Mehrausgaben nach § 150 SGB XI auf Anforderung der zuständigen Pflegekasse
Stand: 22.3.22
Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Abs. 5 Satz 3 SGB XI zur Kostenerstattung zur Vermeidung von durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten pflegerischen Versorgungsengpässen in der häuslichen Versorgung
Stand 14.7.21
Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes zum Einsatz des Entlastungsbetrages für Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 zur Überwindung von infolge der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Versorgungsengpässen in der häuslichen Pflege nach § 150 Abs. 5b Satz 3 SGB XI
Stand 14.7.21
Qualitätsprüfungen und MD Sachsen:
Aktualisiertes Hygienekonzept der Gemeinschaft der Medizinischen Dienste für die Begutachtung im Rahmen der COVID-19-Pandemie
Stand: 22.08.22
Regelungen des GKV-Spitzenverbandes zur Durchführbarkeit von Qualitätsprüfungen nach § 114 Abs. 2a SGB XI
gültig ab 1.6.2022
Stand: 1.6.22
Bundesweit einheitliche Maßgaben des MDS für Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit im Rahmen der COVID-19-Pandemie nach § 147 Abs. 1 Satz 3 SGB XI
Stand: 16.12.21
Kostenerstattung für Kinderbetreuung
Kostenerstattung nach § 56 Abs. 1a IfSG
Übersicht
mit Antrag für Arbeitgeber von sorgeberechtigten Arbeitnehmern
und
Antrag für selbständig tätige Sorgeberechtigte.