Aktuelle Informationen zur Entwicklung von COVID-19 in Sachsen


Ab 24. Oktober 2020 gilt neue Corona-Schutz-Verordnung.

Antrag Mehraufwendung / Mindereinnahmen nach § 150 Abs. 2 SGB XI um Oktober 2020 ergänzt.



Wichtige Kontaktdaten Bundesgesundheitsministerium
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
kostenlose Hotline der Sächsischen Staatskanzlei 0800 -1000 214
Gesundheitsämter in Sachsen
Landesdirektion Sachsen
Robert-Koch-Institut
Ausweis der Risikogebiete durch das RKI
Kommunaler Sozialverband Sachsen
Für unsere Mitglieder Hinweis: Durch die regionalen Allgemeinverfügungen können zeitweilig Empfehlungen aus den Handreichungen für unsere Mitglieder in der Region zu gering sein. Vorrang haben die Allgemeinverfügungen.
Die Handreichungen orientieren sich an den sachsenweit geltenden Regelungen.
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zu Prämienzahlung nach § 150a SGB XI
Antragsformular und weitere Unterlagen unter "Kranken- und Pflegekassen"
(Stand: 26.10.2020)
Auszahlungsmitteilung an Pflegekassen Informationsschreiben der Sächsischen Pflegekassen
(Stand 20.7.2020)
FAQ Bund zur Geltendmachung von Corona-Prämien
Stand 16.7.20
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Testverordnung: Testung auf SARS-CoV-2 mit PoC-Antigen-Tests in Pflegeeinrichtungen nach Antragstellung möglich
(Stand: 24.10.2020)
Internes Papier für die stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zu Regelungen in einem Besuchskonzept nach der Corona-Schutzverordnung ab 24.10.20
Stand 24.10.2020
Internes Papier für die teilstationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zur Öffnung der Tagespflegen nach der Corona-Schutzverordnung ab 24.10.20
Stand 24.10.2020
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Reservelager des Freistaates Sachsen mit Schutzkleidung und Zugriff für zugelassene Pflegeeinrichtungen aus Sachsen

Bestellformular (*.pdf) oder Bestellformular (*.xlsx)
Bestelleinheiten und Preise
Anschreiben des Polizeiverwaltungsamtes
(Stand 14.10.2020)
Aushang Hygienetipps
Quelle: www.infektionsschutz.de
Aushang Betretung der Pflegeeinrichtung ohne zusätzliche Beschränkung
Die Einrichtung muss Festlegungen von Schutzmaßnahmen nach Infektionsschutzgesetz für das Betreten der Pflegeeinrichtung durch Besucher / Lieferanten treffen.
Stand 24.10.2020
Sonderregelungen Aushang Betretung der Pflegeeinrichtung

Chemnitz Betretungsverbot mit Ausnahme zur Besucherbegrenzung (Stand 24.10.20)

Städte / Landkreise mit Allgemeinverfügung Besucherbegrenzung gemäß Festlegung der Pflegeeinrichtung

Sofern die zuständigen Behörden der Stadt / des Landkreises Bescheide für die jeweiligen Pflegeeinrichtungen erlassen haben, gehen diese den Regelungen der Allgemeinverfügungen vor.

Jede Einrichtung muss Festlegungen von Schutzmaßnahmen nach Infektionsschutzgesetz für das Betreten der Pflegeeinrichtung durch Besucher / Lieferanten treffen.
Stand 24.10.2020
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zur Beantragung von Mehrausgaben und Mindereinnahmen nach § 150 Abs. 2 SGB XI
(Stand 21.9.2020)

Weitere Hinweise Stand Mai 2020 beachten.
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zur Rechnungslegung der abgegebenen Schutzmaterialien des Bundes, des Freistaates Sachsens und der Kommunen
(Stand: 21.9.2020)
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zu Fristen der verschiedenen Maßnahmen
(Stand: 19.9.2020)
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Urlaub in Zeiten von COVID-19
(Stand 1.9.2020)
Internes Papier für die teilstationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zur Finanzierungslücke der Investitionskosten in der Tagespflege
(Stand: 12.8.2020)
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zu Aus- / Fort- / Weiterbildung während der Pandemie
(Stand: 21.7.2020)
Internes Papier für die stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zu Mindereinnahmen nach § 150 Abs. 2 SGB XI bei neuen Preisen nach Januar 2020
(Stand 12.5.2020)
Internes Papier für die ambulanten Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zu Mindereinnahmen nach § 150 Abs. 2 SGB XI bei neuen Preisen nach Januar 2020
(Stand 12.5.2020)
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zu Mindereinnahmen nach § 150 Abs. 2 SGB XI bei Einsatz der Mitarbeiter in einer anderen Pflegeeinrichtung
(Stand: 7.5.2020)
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zu Mindereinnahmen nach § 150 Abs. 2 SGB XI bei Kurzarbeit
(Stand 6.5.2020)
FAQ zur Antragstellung nach § 150 Abs. 2 SGB XI (Mehrausgaben oder Mindereinnahmen)
vom GKV-Spitzenverband
(Stand 28.09.20)
Stellungnahme des L.V.H.S. zur PSA im Zusammenhang mit der Anzeige nach § 150 SGB XI
(Stand 14.4.2020)
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Bedarfsmeldung
(Stand 30.3.2020)
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Grundsatzfragen
(Stand 28.3.2020)
Informationen vom Bund: Coronavirus-Testverordnung: gültig ab 15.10.20
(Stand 14.10.2020)
Hilfestellung zur Erstellung der Testkonzeption des BMG

Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5

Stand 16.10.20
Nationale Teststrategie
Stand 14.10.20
Antigen-Tests zum direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2
Stand 14.10.20
Erneut telefonische Krankschreibung möglich gültig ab 19.10.20 vorerst bis 31.12.20
Stand 16.10.20
Auswärtiges Amt: Reise- und Sicherheitshinweisen für die einzelnen Länder gültig ab 1.10.20
(Stand 1.10.2020)
SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregeln vom BMAS bekanntgegeben
(Stand 20.8.2020)
Resolution: Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen zwischen Schutz und Selbstwirksamkeit in der Corona-Pandemie
93. Gesundheitsministerkonferenz
(Stand 18.6.2020)
Resolution: Pandemie ist nicht vorbei aufmerksam bleiben
93. Gesundheitsministerkonferenz
(Stand 18.6.2020)
aktuellen Informationen für Gesundheits- und Pflegeberufe
(Stand 3.4.2020)
Versorgung bei Atemschutzmasken sichern
(Stand 1.4.2020)
Einsatz von Schutzmasken in Einrichtungen des Gesundheitswesens
(Stand 31.3.2020)
Bundestag und Bundesrat schaffen gesetzliche Möglichkeit zur Erstattung von Mindereinnahmen und Mehrausgaben in § 150 Abs. 2 SGB XI
(Stand 28.3.2020)
Arbeitnehmerüberlassung während der Pandemie
(Stand 24.3.2020)
Erlasse und Verfügungen im Freistaat Sachsen: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gültig ab 24.10.20 bis 25.01.21
(Stand 21.10.2020)

Bußgeldkatalog gültig ab 24.10.20 bis 25.01.21
Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus
gültig ab 21.10.20 bis 25.1.21
(Stand 21.10.2020)
Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Behandlung von COVID-19 Patientinnen und Patienten
gültig ab 24.10.20 bis 25.1.21
(Stand 21.10.2020)
4. Änderung der Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung gültig ab 30.9.20
(Stand 29.9.2020)

3. Änderung der Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung gültig ab 12.9.20
(Stand 10.9.2020)
Bußgeldkatalog

2. Änderung der Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung vom 25.8.2020 gültig ab 1.9.20
(Stand 25.8.2020)

Änderung der Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung vom 25.6.2020 gültig ab 18.7.20
(Stand 14.7.2020)

Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung gültig ab 30.6.20
(Stand 25.6.2020)
Allgemeinverfügung Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie gültig ab 31.8.20 bis 21.2.21 (teilweise bis 7.3.21)

Musterformular Gesundheitsbestätigung

Versicherung der Kenntnisnahme der Betretungsverbote sowie der Infektionsschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie
(Stand 13.8.2020)
Örtliche Allgemeinverfügungen im Freistaat Sachsen: Allgemeinverfügung Landkreis Görlitz gültig ab 26.10.20
(Stand 24.10.2020)
Allgemeinverfügung Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gültig ab 24.10.20
(Stand 23.10.2020)
Allgemeinverfügung Landkreis Leipzig gültig ab 24.10.20
(Stand 23.10.2020)
Allgemeinverfügung Landkreis Nordsachsen gültig ab 23.10.20
(Stand 22.10.2020)
Allgemeinverfügung Stadt Dresden gültig ab 27.10.20
(Stand 23.10.2020)
Allgemeinverfügung Landkreis Mittelsachsen gültig ab 22.10.20 vorerst bis 2.11.20
(Stand 21.10.2020)
Allgemeinverfügung Stadt Chemnitz mit allen Stadtteilen gültig ab 24.10.20
(Stand 23.10.2020)
Allgemeinverfügung Landkreis Vogtland gültig ab 24.10.20
(Stand 23.10.2020)
Allgemeinverfügung Landkreis Bautzen gültig ab 25.10.20
(Stand 24.10.2020)
Allgemeinverfügung Landkreis Zwickau gültig ab 15.10.20
(Stand 14.10.2020)
Allgemeinverfügung Erzgebirgskreis gültig ab 24.10.20
(Stand 23.10.2020)
Allgemeinverfügung Landkreis Meißen gültig ab 24.10.20
(Stand 24.10.2020)
Mitteilungen der Sächsischen Ministerien: Anwendungshinweise für ambulante Pflegedienste, ambulante Intensivpflege und ambulant betreute Wohngemeinschaften nach SGB XI
zu § 4 Abs. 1 und 2 der Corona-Testverordnung
Veröffentlichung steht noch aus.
Stand 15.10.2020
Kleiner Grenzverkehr Berufspendler von Quarantäne-Pflicht ausgenommen
Stand 30.9.2020
Anpassung der Corona-Schutz-Verordnung: Regelung ermöglicht Weihnachtsmärkte und Infektionsschutz
Stand 29.9.2020
Ab 1. Oktober 2020, vorerst bis 31. Dezember 2020 kostenfreie Corona-Testung vor Aufnahme in Pflege- und Reha-Einrichtungen und für testende Ärzte
Stand 22.9.2020
Hinweise für die Erstellung von Hygiene-, Schutz- und Besuchskonzepten
Stand 10.8.2020
Informationen zur Ausgangsregelung in stationären Einrichtungen
Stand 10.8.2020
Informationen zu Besuchen in stationären Einrichtungen
Stand 10.8.2020
Begleitschreiben der Staatssekretärin Frau Neukirch zu den Besuchsmöglichkeiten in stationären Einrichtungen
Stand 11.6.2020
Sozialministerin: Kosten für vom Arbeitgeber geforderte Tests im Zusammenhang mit Corona
Stand 10.8.2020
Gesundheitsministerium erlässt Stufenkonzept für Maßnahmen in Corona-Hotspots
Stand 30.6.2020
Stationäre Pflegeeinrichtungen - Aufrechterhaltung des Betriebes bei Quarantäne
Stand 22.6.2020
Hinweise für Pflegeeinrichtungen zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung bei Quarantäneanordnungen (anderweitige vollstationäre pflegerische Versorgung im Sinne des § 149 Abs. 3 SGB XI)
Anhang Liste der zur Verfügung stehenden Einrichtungen in Sachsen
Stand 22.6.2020
Hinweise zur Prävention von Infektionen und Erkrankungen in stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen
Stand 22.6.2020
Hinweise zur Meldung zwischen Pflegeeinrichtung Krankenhaus Gesundheitsamt
Stand 22.6.2020
Hinweise für Tagespflegeeinrichtungen nach SGB XI zur Erstellung eines Hygienekonzeptes
Stand 19.6.2020
Sozialministerin bestätigt Aufstockung der Pflegeprämie.
Stand 30.5.2020
Testung in Alten- und Pflegeheimen
Schreiben der Staatsekretärin Frau Neukirch an SSG und SLKT
Stand 14.4.2020
Versicherungsschutz im Ehrenamt
Stand 2015
Coronavirus in leichter Sprache erklärt Stand 13.3.2020
Mitteilungen der Kranken- und
Pflegekassen:
Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150a Absatz 7 SGB XI
über die Finanzierung von Sonderleistungen während der Coronavirus SARS-CoV-2-Pandemie für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen
(Prämien-Festlegungen Teil 1)
Stand 10.6.20
Musterformular zur Geltendmachung von Corona-Prämien
für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen nach § 150a SGB XI
Stand 9.9.20
FAQ Bund zur Geltendmachung von Corona-Prämien
Stand 16.7.20
Information für Beschäftigte
in zugelassenen Pflegeeinrichtungen nach SGB XI
Stand 10.6.20
Musterformular zur Mitteilung der Pflegeeinrichtung über die Auszahlung
der Corona-Prämien an die Beschäftigten gemäß § 150a Abs. 7 SGB XI
Stand 9.9.20
Liste der zuständigen Pflegekassen

für die Auszahlung der Corona-Prämie
Stand 12.10.20
Auszahlungsmitteilung an Pflegekassen Informationsschreiben der Sächsischen Pflegekassen
(Stand 20.7.2020)
Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150a Absatz 7 SGB XI
über die Finanzierung von Sonderleistungen während der Coronavirus SARSCoV-2-Pandemie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden
(Prämien-Festlegungen Teil 2)
Hinweis: Prämie muss das Verleihunternehmen beantragen
Stand 15.6.20
Musterformular zur Geltendmachung von Corona-Prämien für Dienstleistungsunternehmen
Stand 9.9.20
Musterformular zur Darlegung der Personaleinsätze für Dienstleistungsunternehmen
Stand 17.6.20
Information für Beschäftigte
Stand 17.6.20
Mitteilung des Dienstleistungsunternehmens
Stand 9.9.20
Liste der zuständigen Pflegekassen
für die Auszahlung der Corona-Prämie
Stand 12.8.20
Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Absatz 3 SGB XI zum Ausgleich der COVID-19 bedingten finanziellen Belastungen der Pflegeeinrichtungen (Kostenerstattungs-Festlegungen)
Stand 01.04.20
Antragstellung nach § 150 Abs. 2 SGB XI (Mehrausgaben / Mindereinnahmen)
aktualsiertes Formular mit Oktober 2020
Stand 21.10.20
FAQ zur Antragstellung nach § 150 Abs. 2 SGB XI (Mehrausgaben oder Mindereinnahmen)
vom GKV-Spitzenverband
Stand 28.9.20
Regelungen der Kranken- und Pflegekassen anlässlich der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen
mit neuen Hinweisen zur Antragstellung nach § 150 Abs. 2 SGB XI (Mehrausgaben oder Mindereinnahmen)
Stand 8.5.20

Regelungen der Kranken- und Pflegekassen anlässlich der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen
mit Hinweisen zur Antragstellung nach § 150 Abs. 2 SGB XI (Mehrausgaben oder Mindereinnahmen)
Stand 24.4.20

Information zur Beantragung einer Erstattung nach § 150 Abs. 2 SGB XI
Stand 06.04.20
Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes zum Einsatz des Entlastungsbetrages für Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 zur Überwindung von infolge der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Versorgungsengpässen in der häuslichen Pflege nach § 150 Abs. 5b Satz 3 SGB XI
Stand 29.5.20
Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Abs. 5a Satz 4 SGB XI zum Ausgleich der COVID-19 bedingten finanziellen Belastungen der nach Landesrecht anerkannten Angeboten zur Unterstützung im Alltag (Kostenerstattungs-Festlegungen für Angebote zur Unterstützung im Alltag)
Stand 29.5.20
Antragsmuster (Kostenerstattung für Anbieter von Angeboten zur Unterstützung im Alltag) nach § 150 Abs. 5a Satz 4 SGB XI
Stand 26.6.20
Ansprechpartnerliste (Kostenerstattung für Anbieter von Angeboten zur Unterstützung im Alltag) nach § 150 Abs. 5a Satz 4 SGB XI
Stand 12.8.20
Information zur Anzeige gemäß § 150 SGB XI Abs. 1 bei einer wesentlichen Beeinträchtigung der Leistungserbringung infolge des Coronavirus SARS-CoV gegenüber den Pflegekassen im Freistaat Sachsen
Formular für die Anzeige in Verbindung mit § 150 Abs.1 SGB XI
zuständig in Sachsen: vdek
Stand 13.04.20
Information zur Ausbildungsumlage in Verbindung mit § 150 SGB XI
Stand 09.04.20
GKV: Pflege-Rettungsschirm stützt Pflegeeinrichtungen und stabilisiert die Pflege während der Corona-Pandemie
Stand 5.5.20
GKV gibt Zusage für Ausgleich der Mehrkosten durch COVID-19
Regelungen der Kranken- und Pflegekassen in Sachsen
anläßlich der CORONA-Pandemie
Stand 19.03.20
Knappschaft informiert: Rückstände bei Zahlung sollen abgebaut werden
Stand 26.03.20
Pflegeselbstverwaltung stärkt Pflegebranche den Rücken - Umfangreiche Sofortmaßnahmen für die stationäre und ambulante Pflege beschlossen
Stand 19.03.2020
MDK Sachsen: Umgang mit der neuartigen Coronavirus-Infektion
MDK startet ab 1. Oktober wieder mit Begutachtung und Qualitätsprüfung
Stand 18.09.2020
MDK Sachsen führt bis 30. September 2020 keine Regelprüfung (Qualitätsprüfung) durch.
siehe § 151 SGB XI
Mitteilungen des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV): Informationen der Heimaufsicht
Hygieneempfehlungen: Nationaler Pandemieplan
Rahmenhygieneplan für die ambulante Pflege
in Sachsen
Rahmenhygieneplan für Alten- und Altenpflegeheime
in Sachsen
Infektionsprävention in der Pflege
Übersicht der Empfehlungen des RKI
Umverpackung von Desinfektionsmittel aus Großpackungen soll während der Pandemie möglich sein.
Nationale Teststrategie in Deutschland
RKI Stand 14.10.20
Optionen zum Management von Kontaktpersonen unter medizinischem und nicht medizinischem Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen bei Personalmangel
RKI Stand 12.10.20
Prävention und Management von COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen
RKI Stand 9.9.20
Formblätter zur Erhebung von Erkältungssymptomen bei Bewohnern / Betreuten und Mitarbeitern (mit entsprechender Gesamtübersicht) sowie Besuchern / Dienstleistern
RKI Stand 9.9.20
Erweiterte Hygienemaßnahmen im Gesundheitswesen im Rahmen der COVID-19 Pandemie
RKI Stand 9.9.20
Optionen zum Management von Kontaktpersonen unter medizinischen Personal in Arztpraxen und Krankenhäusern bei Personalmangel
RKI Stand 9.9.20
Empfehlungen des RKI zu Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung und Pflege von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2
RKI Stand 9.9.20
Empfehlungen der BAuA zum Einsatz von Schutzmasken im Zusammenhang mit SARS-CoV-2
BauA Stand 30.9.20
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für Beratungs- und Betreuungseinrichtungen sowie soziale Dienste
BGW Stand 24.7.20
Informationen nach Art. 13 DSGVO zur Dokumentation des Aufenthalts
BGW Stand 24.7.20
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für Alten- und Pflegeheime sowie Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen
BGW Stand 12.8.20
Corona und Gefährdungsbeurteilung in stationären Altenpflegeeinrichtungen
BGW Stand 31.7.20
Corona und Gefährdungsbeurteilung in ambulanten Altenpflegeeinrichtungen
BGW Stand 26.5.20
Hilfestellung zur Gefährdungsbeurteilung Pflege im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie
BGW Stand 22.7.20
Hinweise zum beispielhaften An- und Ablegen von PSA für Fachpersonal
RKI Stand 17.8.20
Hinweise zur Testung von Patienten auf Infektion mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2
RKI Stand 11.8.20
Optionen zum Management von Kontaktpersonen unter medizinischem und nicht medizinischem Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen bei Personalmangel
RKI Stand 29.7.20
Informationen und Hilfestellungen für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf
RKI Stand 29.7.20
COVID-19: Entlassungskriterien aus der Isolierung
RKI Stand 17.7.20
SARS-CoV-2 Kontaktpersonennachverfolgung für Personal in Alten- und Pflegeheimen
RKI Stand 10.7.20
Ressourcenschonender Einsatz von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP
RKI Stand 15.7.20
Optionen zur getrennten Versorgung von COVID-19-Fällen, Verdachtsfällen und anderen Patienten im stationären Bereich
RKI Stand 13.5.20
COVID-19: Verdachtsabklärung und Maßnahmen - Orientierungshilfe für Ärzte
RKI Stand 12.5.20
Flyer für Patienten und Angehörige: Häusliche Isolierung bei bestätigter COVID-19-Erkrankung
RKI Stand 12.5.20
Händedesinfektion unter den Bedingungen der SARS-CoV-2-Pandemie
RKI Stand 7.5.20
Leitfaden für den Öffentlichen Gesundheitsdienst zum Vorgehen bei Häufungen von COVID-19
RKI Stand 2.5.20
Empfehlungen zum Umgang mit SARS-CoV-2-infizierten Verstorbenen
RKI Stand 24.4.20
Hinweise für ambulante Pflegedienste im Rahmen der COVID-19-Pandemie
RKI Stand 22.4.20
Checkliste von Maßnahmen zum Management von respiratorischen Ausbrüchen in Pflegeheimen
RKI Stand September 2013
Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum neuartigen CORONA-Virus
Kostenerstattung für Kinderbetreuung Kostenerstattung nach § 56 Abs. 1a IfSG
Übersicht
mit Antrag für Arbeitgeber von sorgeberechtigten Arbeitnehmern
und
Antrag für selbständig tätige Sorgeberechtigte.
Kostenerstattung bei Quarantäne Eine Kostenerstattung findet nach § 69 IfSG bei einer angeordneten Quarantäne statt.
Antrag auf Erstattung Arbeitgeberaufwand
Antrag auf Entschädigung für Selbständige
Kurzarbeitergeld Anträge auf Kurzarbeitergeld kann der Arbeitgeber elektronisch bei der Bundesagentur für Arbeit stellen.
Zugang zur BA
Informationen der BA zum Kurzarbeitergeld ab 1. März 2020
Hilfen für Unternehmen Soforthilfe vom Bund in Sachsen über SAB (Antragstellung bis 31.5.2020)
Stand 7.8.20
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Soforthilfe-Darlehen zur Sicherung der Liquidität von kleinen und mittleren Unternehmen in der Corona-Krise (Richtlinie Soforthilfe-Darlehen)
gültig bis 31.12.20
Stand 7.5.20
Unbürokratische steuerliche Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise im Freistaat Sachsen Stand 19.3.20
»Sachsen hilft sofort« - Soforthilfe-Darlehen für sächsische Kleinstunternehmen und Freiberufler
Stand 20.3.20
»Sachsen hilft sofort« Antrag SAB
Stand 14.8.20
GKV: Beitragsstundungen erst dann, wenn alle Hilfen genutzt sind
Stand 25.3.20

Hintergrundinformationen dazu
Stand: 19.5.20

Musterschreiben bereitgestellt vom SMS
Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen
Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus (BMF)
Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe von der Corona-Krise Betroffene (BMF)
Stand 9.4.20
Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) (BMF)
Stand 19.3.20
Archiv
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Anspruch auf Testung im Zusammenhang mit COVID-19
(Stand 9.6.2020)
Gemeinsames Schreiben der Verbände der Pflegeleistungserbringer an das SMS zur Beteiligung an der Prämienzahlung nach § 150a SGB XI durch den Freistaat Sachsen
(Stand 15.5.2020)
Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten
(Stand 6.8.2020)
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gültig ab 30.9.20 bis 23.10.20
Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus
gültig ab 1.10.20 bis 2.11.20
(Stand 29.9.2020)
Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Behandlung von COVID-19 Patientinnen und Patienten
gültig ab 1.9.20 bis 2.11.20
(Stand 25.8.2020)
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Stand 15.9.2020)
Ministerin Köpping: Hilfe-Strukturen vor dem Corona-Virus schützen
Stand 25.8.2020
Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Stand 31.7.2020)
Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
rückwirkendes Inkrafttreten zum 14. Mai 2020
(Stand 9.6.2020)
Berechtigungsschein zur Testung auf das Corona-Virus im Rahmen der Teststrategie des Freistaates Sachsen für ausgewählte Berufsgruppen ohne Symptome nach Reiserückkehr aus dem Inland
Das Urlaubsende darf nicht länger als 72 Stunden zurückliegen.
gültig ab 31.8.20 bis 30.09.20
(Stand 31.8.2020)
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gültig ab 1.9.20 bis 2.11.20
Bußgeldkatalog
(Stand 25.8.2020)
Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus
gültig ab 18.7.20 bis 31.8.20
(Stand 14.7.2020)
Allgemeinverfügung Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie gültig ab 18.7. bis 30.8.20

Musterformular Gesundheitsbestätigung
(Stand 14.7.2020)
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gültig bis 31.8.20
(Stand 14.7.2020)
Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Behandlung von COVID-19 Patientinnen und Patienten
gültig vom 18.7.20 bis 31.8.20
(Stand 14.7.2020)
BGW: Beitragszahlung wird auf den 15.6.20 verschoben
Stand 25.3.20
Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes sowie der Verbände der Krankenkassen auf Bundesebene zur Versorgung mit häuslicher Krankenpflege (HKP) während der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (gültig bis 30.6.20)
Stand 27.5.20
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS
(Stand 16.4.2020)
KBV informiert Ärzte: Folgeverordnungen für häusliche Krankenpflege kann per Post versandt werden
vorerst befristet bis 30. Juni 2020
Stand 20.03.20
Leistungsnachweis ohne Unterschrift möglich
Hinweise zum Vermerk beachten!
Stand 27.03.20
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gültig bis 17.7.20
(Stand 25.6.2020)
Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Behandlung von COVID-19 Patientinnen und Patienten
gültig ab 30.6.20 bis 17.7.20
(Stand 23.6.2020)
Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus
gültig ab 30.6.20 bis 17.7.20
(Stand 23.6.2020)
Allgemeinverfügung Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie gültig ab 29.6. bis 17.7.20

Musterformular Gesundheitsbestätigung
(Stand 26.6.2020)
Sachsen: Regelungen der Kranken- und Pflegekassen anlässlich der Corona-Pandemie bis 30. Juni 2020 verlängert
KEINE weitere Verlängerung

Stand 25.6.20
Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung gültig bis 29.6.20
Bußgeldkatalog
(Stand 12.6.2020)
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gültig bis 29.6.20
Bußgeldkatalog
(Stand 3.6.2020)
Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus gültig vom 6.6. bis 29.6.20
(Stand 4.6.2020)
Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen gültig vom 6.6. bis 29.6.20
(Stand 4.6.2020)
Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie gültig vom 6.6. bis 29.6.2020

Musterformular Gesundheitsbestätigung für Kinder in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung - Monat Juni 2020
Musterformular Gesundheitsbestätigung für Kinder in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung - Monat Juli 2020
Musterformular Gesundheitsbestätigung für Schüler - Monat Juni 2020
Musterformular Gesundheitsbestätigung für Schüler - Monat Juli 2020

(Stand 4.6.2020)
Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung für Ein- und Rückreisende gültig vom 21.5. bis 14.6.20
(Stand 19.5.2020)
Auswärtiges Amt gibt weltweite Reisewarnung heraus gültig bis 14.6.20
(Stand 29.4.2020)
Sachsen hilft tschechischen und polnischen Pendlern aus Gesundheits- und Pflegebereich mit 40 Euro pro Tag
Maßnahme endet am 31.5.2020

Antrag bis 31.5.2020 auch rückwirkend möglich
Stand 27.5.20
Schreiben der Ministerin zu Besuchen in Alten- und Pflegeheimen
Stand 18.5.2020
Informationen zu Besuchen in stationären Alten- und Pflegeheimen
Stand 18.5.2020
Informationen zur Ausgangsregelung in Alten- und Pflegeheimen
Stand 18.5.2020
Neuaufnahmen bzw. Wiederaufnahmen in Pflegeeinrichtung
Stand 4.5.2020
Hinweise zur Prävention von Infektionen und Erkrankungen in stationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Stand 3.4.2020
Trotz Betretungsverbots von Tagespflegeeinrichtungen: Notbetreuung ausnahmsweise moglich
Stand 30.4.2020
Antrag auf Notbetreuung in der Tagespflege beim SMS
Um für bereits in der Zeit vom 20. März bis 20. April 2020 angebotene Notbetreuungen und für beantragte Zustimmungen zur Notbetreuung ab dem 20. April 2020 das Verfahren zu vereinfachen, wurde eine Information und ein Formular auf einem Blatt für die Träger der Tagespflegeeinrichtungen erstellt. Die Information und das Formular wurde mit den Pflegkassen abgestimmt.

Stand 24.4.2020
Freier Zutritt zu den Einrichtungen für behandelnde Ärzte, die zur Pflege bestimmten Berufe und die Gesundheitsfachberufe wie zum Beispiel Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Podologen, Logopäden und Diätassistenten
Stand 24.4.2020
Grenzpendler aus Tschechien gültig ab 27.4.2020
(Stand 27.4.2020)
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gültig bis 5.6.20
(Stand 12.5.2020)
Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen gültig vom 29.5. bis 5.6.20
(Stand 29.5.2020)
Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus gültig bis 5.6.20
(Stand 12.5.2020)
Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch gültig bis 5.6.20
(Stand 12.5.2020)
Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen gültig bis 5.6.20
(Stand 12.5.2020)
Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote gültig bis 5.6.20
(Stand 12.5.2020)
Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche gültig bis 5.6.20
(Stand 12.5.2020)
Allgemeinverfügung: Vollzug des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) Stand 19.3.2020
Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland
Notbetreuung in der Tagespflege: Hinweise für die teilstationären Mitglieder des L.V.H.S.
(Stand 29.4.2020)
Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie gültig bis 5.6.20

Gesundheitsbestätigung Schüler Juni 2020
Gesundheitsbestätigung Kindertagesbetreuung neutral

(Stand 12.5.2020)
Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes sowie der Verbände der Krankenkassen auf Bundesebene zur Versorgung mit häuslicher Krankenpflege (HKP) während der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
Stand 31.03.20 gültig bis 31.05.20
Verlängerung der Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit
bis 31.5.2020 verlängert
(Stand 20.5.2020)
Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen gültig ab 15.5.20
(Stand 12.5.2020)
Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung für Ein- und Rückreisende gültig bis 20.5.20
Stand 4.5.2020
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gültig bis 14.5.20
(Stand 30.4.2020)
Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus gültig bis 14.5.20
(Stand 1.5.2020)
Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch gültig bis 14.5.20
(Stand 1.5.2020)
Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen gültig bis 14.5.20
(Stand 1.5.2020)
Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Behandlung von COVID-19 Patientinnen und Patienten gültig bis 14.5.20
(Stand 1.5.2020)
Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote gültig bis 14.5.20
(Stand 1.5.2020)
Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche gültig bis 14.5.20
(Stand 1.5.2020)
Allgemeinverfügung Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen gültig bis 14.5.20
Analage 1 Übersicht der Sektoren mit Anspruch auf Notbetreuung
Analage 2 Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule

(Stand 1.5.2020)
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gültig bis 3.5.20
mit Bußgeldkatalog
(Stand 17.4.2020)
Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus gültig bis 3.5.20
(Stand 17.4.2020)
Allgemeinverfügung Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote gültig bis 3.5.20
(Stand 17.4.2020)
Allgemeinverfügung Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für Pflegebedürftige, Wohngruppen für behinderte Menschen, Hospize gültig bis 3.5.20
(Stand 17.4.2020)
Allgemeinverfügung Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne SGB XI gültig bis 3.5.20
(Stand 17.4.2020)
Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen gültig bis 3.5.20
(Stand 17.4.2020)
Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche gültig bis 3.5.20
(Stand 17.4.2020)
Allgemeinverfügung Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung gültig ab 18.4.20
Anlage 1 Übersicht der Sektoren der Kritischen Infrastruktur
Anlage 2 Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule
Anlage 3 Hygienische Vorbereitungen für Schulen und in der Kindertagesbetreuung bei Wiederaufnahme des Betriebes

(Stand 17.4.2020)
OVG Bautzen: Eilantrag gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung erfolglos
Häusliches Umfeld im Bereich von etwa 10 bis 15 Kilometern von der Wohnung
Stand 7.4.2020
Kommunen sollen unter Anderem für Pflegeeinrichtungen Desinfektionsmittel und Schutzmasken erhalten. Verteilung noch nicht bekannt.
Stand 31.3.2020
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
mit Bußgeldkatalog
Stand 31.3.2020
Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen
dazu Anlagen
Stand 31.3.2020
Auslegungshinweise zur Allgemeinverfügung zum Schutz der Tagespflegegäste vom 20.3.20
Stand 27.3.2020
SMS informiert über Spende: Desinfektionsmittel soll über die Landkreise verteilt werden Stand 26.3.2020
Allgemeinverfügung: Betretungsverbot in Tagespflegeeinrichtungen Stand 20.3.2020
solitäre Tagespflegeeinrichtungen können im Ausnahmefall (systemrelevanten Berufe) eingeschränkt öffnen
Allgemeinverfügung: Betretungsverbot in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften und Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen,
die im Anwendungsbereich des § 2 SächsBeWoG erfasst sind, sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und Hospize
Stand 20.3.2020

Ausnahmen: therapeutische oder medizinisch notwendige Besuche, das Betreten durch Personen für nicht aufschiebbare bauliche Maßnahmen am Gebäude sowie Reparaturen an Infrastruktureinrichtungen.
Weitere Ausnahmen können für nahestehende Personen (z. B. im Rahmen der Sterbebegleitung) im Einzelfall unter Auflagen zugelassen werden. Diese Personen haben ihren geplanten Besuch telefonisch bei der Einrichtung anzukündigen.
Allgemeinverfügung: Verbot von Veranstaltungen Stand 20.3.2020
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Allgemeinverfügung: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Stand 17.3.2020
mit Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule für kritische Berufe
Sachsen untersagt alle Veranstaltungen, schließt fast alle öffentliche und private Einrichtungen Stand 17.3.2020
Ab 16.3.2020 unterrichtsfreie Zeit
Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern absagen. Stand 13.3.2020
Krisenstab "Corona" beim SMS eingerichtet.
Notversorgung an MNS
Wenn jemand von unseren Mitgliedern Bedarf an MNS hat, kann er sich mit dem L.V.H.S. in Verbindung setzen.
(Stand 10.4.2020)
Bescheinigung für Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen bei Ausgangsbeschränkungen Stand 21.3.2020
kein offizielles Formularmuster
Hilfe, wenn persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung ausfällt Stand 26.3.2020
Aktion Mensch
Bundesregierung und Regierungschefs der Bundesländer vereinbaren
Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland (Stand 22.3.2020)
Bundesregierung und Regierungschefs der Bundesländer vereinbaren
Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland (Stand 16.3.2020)
Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie
(Stand 7.4.2020)