Aktuelle Informationen zur Entwicklung von COVID-19 in Sachsen |
Zum 1. März 2023 sind die Test- und Maskenpflichten für Mitarbeitende und Bewohner / Gäste ausgelaufen.
Besucher müssen weiterhin noch eine FFP2-Maske tragen, benötigen aber keinen Testnachweis mehr.
| Informationen vom Bund | ||||||||||
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Coronavirus-Testverordnung (TestV)
gültig bis 31.12.24 |
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Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung § 28b IfSG Änderungen gültig ab 1.3.23 |
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Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie
Stand: 16.12.22 |
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Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
gültig bis 31.12.24 |
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| Ergänzungshilfen für leitungsgebundenes Erdgas, leitungsgebundene Fernwärme und leitungsgebundenen Strom (ausschließlich für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen) | ||||||||||
| gesetzliche Grundlage: § 154 SGB XI | ||||||||||
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Ergänzungshilfen-Richtlinien für leitungsgebundenes Erdgas, leitungsgebundene Fernwärme und
leitungsgebundenen Strom
Musterformular zur Geltendmachung der Ergänzungshilfen für leitungsgebundenes Erdgas, leitungsgebundene Fernwärme und leitungsgebundenen Strom Liste der zuständigen Pflegekassen zur Kostenerstattung Beispiele FAQ Stand 15.3.23 |
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| Testung und Kostenerstattung | ||||||||||
| Hinweis |
Die Aufwendungen sind spätestens bis zum Ende des dritten Kalendermonats nach dem Kalendermonat, in dem der Anspruch entstanden
ist, geltend zu machen.
Alle Bestell- und Durchführungsaufwendungen, die bis zum 30.11.2022 entstanden sind, waren bis spätestens 31.01.2023 bei der zuständigen Pflegekasse geltend zu machen. |
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Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 7 Absatz 2 TestV i. V. m. § 150 Absatz 2 bis 5a SGB XI zum Ausgleich
der durch die Coronavirus-Testverordnung anfallenden außerordentlichen Aufwendungen für Pflegeeinrichtungen und Angebote zur
Unterstützung im Alltag
(Kostenerstattungs-Festlegungen TestV) Stand 16.12.22 Musterformular zur Geltendmachung der außerordentlichen Aufwendungen nach § 7 Abs. 2 TestV für die Bestellung und Durchführung von Tests ab 1.12.2022 Stand 31.1.23 FAQ zur Umsetzung der Kostenerstattungs-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 7 Abs. 2 TestV Stand 16.12.22 Liste der zuständigen Pflegekassen zur Kostenerstattung für Pflegeeinrichtungen Stand 25.7.22 Liste der zuständigen Pflegekassen zur Kostenerstattung für Angebote zur Unterstützung im Alltag Stand 24.7.22 |
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Internes Papier für die
ambulanten
und stationären
Mitglieder des L.V.H.S.
Testverordnung: Testung auf SARS-CoV-2 mit PoC-Antigen-Tests in Pflegeeinrichtungen Stand: 15.2.23 BMG Stellungnahme zum Einsatz von fachkundigem Personal bei Point of Care (PoC)-Antigen-Tests Stand November 2020 |
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| Hygienebeauftragte in stationären Pflegeeinrichtungen | ||||||||||
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Verfahrensbeschreibung über die Auszahlungen der Sonderleistungen und Förderbeträge nach
§ 150c SGB
Stand: 4.10.22 FAQ Stand: 19.12.22 Meldeformular der Beschäftigten mit Koordinierungsaufgaben Stand: 6.12.22 Liste der zuständigen Pflegekassen zur Auszahlung Stand: 1.11.22 Auszahlungsnachweis (folgt 2023) |
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| Informationsschreiben
des LVSP
Stand: 14.10.22 |
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Pflegefachlich orientierte Grundlagen und Verfahrenshinweise zur Sicherstellung der
Einhaltung der in § 35 Abs. 1 Satz 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG) genannten Anforderungen, Abläufe und Maßnahmen in voll-
und teilstationären Einrichtungen
Qualitätsausschuss Pflege, Stand: Oktober 2022 |
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Gebrauchsinformation: Information für Patienten Paxlovid
RKI, Stand: 13.07.22 |
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Paxlovid Fachinformationen: für Fachkreise
RKI |
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| Hygienebeauftragte in stationären Pflegeeinrichtungen
Internes Papier für die stationären Mitglieder des L.V.H.S. Stand: 16.9.22 |
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Allgemeinverfügung zum Bezug und zur Anwendung monoklonaler Antikörper und zum Bezug und zur
Abgabe antiviraler, oral einzunehmender Arzneimittel gegen COVID-19
gültig ab 18.8.22 |
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| Meldung zum Impfstatus nach § 35 Abs. 6 IfSG (ausschließlich für stationäre Pflegeeinrichtungen, befristet bis April 2023) | ||||||||||
| Ausfüllhilfe für die
stationären Pflegeeinrichtungen
RKI, Stand: 30.9.22 |
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FAQ
RKI, Stand: 30.9.22 |
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| Internes Papier für die
stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Stand: 15.2.23 |
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| Pflegebonus 2022 (Nachweis über Auszahlung bis 15.2.2023) | ||||||||||
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Pflegebonus-
Festlegungen nach § 150a Abs. 7 SGB XI
Anlage 3: Informationsschreiben an die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen und bei Dienstleistungsunternehmen Zuständige Pflegekassen für Pflegeeinrichtungen Zuständige Pflegekassen für Dienstleistungsunternehmen FAQ Anlage 4: Mitteilungsformular für Pflegeeinrichtungen (Nachweis) über die Auszahlung der Corona-Pflegeboni an die Beschäftigten Anlage 5: Mitteilungsformular für Dienstleistungsunternehmen (Nachweis) über die Auszahlung der Corona-Pflegeboni an die Beschäftigten bei Dienstleistungsunternehmen GKV Spitzenverband Stand: 7.7.22 |
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| Für unsere Mitglieder | ||||||||||
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Internes Papier zu FFP2-Masken für die
ambulanten
und stationären
Mitglieder des L.V.H.S.
Stand: 15.2.23 |
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| Internes Papier für die
stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Besuch in stationären Pflegeeinrichtungen incl. Tagespflege Stand 15.2.23 |
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| Aushang
Betreten der Pflegeeinrichtung
Sofern die zuständigen Behörden der Stadt / des Landkreises Bescheide für die jeweiligen Pflegeeinrichtungen erlassen haben, gehen diese Regelungen vor. Jede Einrichtung muss Festlegungen von Schutzmaßnahmen nach Infektionsschutzgesetz für das Betreten der Pflegeeinrichtung treffen. Unser Aushang ist der neuen Rechtslage ab 1. März 2023 angepasst. Stand 15.2.23 |
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Aushang Hygienetipps
Quelle: www.infektionsschutz.de |
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Covid-Heim - Lehren aus der Corona-Pandemie für Strukturentwicklungen im Versorgungssetting Pflegeheim
2021 |
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| Sonderregelungen im SGB XI während der Pandemie | ||||||||||
| Information zur
Anzeige gemäß § 150 SGB XI Abs. 1 bei einer wesentlichen Beeinträchtigung der Leistungserbringung
infolge des Coronavirus SARS-CoV gegenüber den Pflegekassen im Freistaat Sachsen
Stand 23.11.21 Formular für die Anzeige in Verbindung mit § 150 Abs.1 SGB XI zuständig in Sachsen: vdek Stand 14.4.22 |
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Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Absatz 3 SGB XI zum Ausgleich der COVID-19
bedingten finanziellen Belastungen der Pflegeeinrichtungen (Kostenerstattungs-Festlegungen)
Stand 25.4.22 Anlage zu den Kostenerstattungs-Festlegungen nach § 150 Absatz 3 SGB XI Regelungen zum Nachweisverfahren Ziffer 5 Stand 25.4.22 Darlegung der geltendgemachten SARS-CoV-2 bedingten Mehraufwendungen sowie Mindereinnahmen nach § 150 Abs. 2 SGB XI (Nachweisverfahren) Formular Stand 25.4.22 Zuständigkeit der Pflegekassen für Pflegeeinrichtungen FAQ zur Antragstellung nach § 150 Abs. 2 SGB XI (Mehrausgaben oder Mindereinnahmen) vom GKV-Spitzenverband Stand 13.4.22 Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S. Nachweisverfahren für ausgezahlte Mindereinnahmen und Mehrausgaben nach § 150 SGB XI auf Anforderung der zuständigen Pflegekasse Stand: 22.3.22 |
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Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Abs. 5 Satz 3 SGB XI zur Kostenerstattung
zur Vermeidung von durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten pflegerischen Versorgungsengpässen in der häuslichen Versorgung
Stand 14.7.21 |
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Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes zum Einsatz des Entlastungsbetrages für Pflegebedürftige des
Pflegegrades 1 zur Überwindung von infolge der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Versorgungsengpässen
in der häuslichen Pflege nach § 150 Abs. 5b Satz 3 SGB XI
Stand 14.7.21 |
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| Qualitätsprüfungen und MD Sachsen: | ||||||||||
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Aktualisiertes Hygienekonzept der Gemeinschaft der Medizinischen Dienste für die Begutachtung
im Rahmen der COVID-19-Pandemie
Stand: 22.08.22 |
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| Regelungen des GKV-Spitzenverbandes zur
Durchführbarkeit von Qualitätsprüfungen nach § 114 Abs. 2a SGB XI
gültig ab 1.6.2022 Stand: 1.6.22 |
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| Bundesweit einheitliche Maßgaben des MDS für
Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit im Rahmen der COVID-19-Pandemie nach
§ 147 Abs. 1 Satz 3 SGB XI
Stand: 16.12.21 |
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| Kostenerstattung für Kinderbetreuung | ||||||||||
| Kostenerstattung nach § 56 Abs. 1a IfSG | ||||||||||
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Übersicht
mit Antrag für Arbeitgeber von sorgeberechtigten Arbeitnehmern und Antrag für selbständig tätige Sorgeberechtigte. |
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