Aktuelle Informationen zur Entwicklung von COVID-19 in Sachsen


TestVO ist verlängert, Testmenge bleibt, Kostenerstattung wird abgesenkt.

Bitte Hinweise zur Auszahlung des Pflegebonus an externe Auszubildende beachten.



Wichtige Kontaktdaten
Bundesgesundheitsministerium
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
kostenlose Hotline der Sächsischen Staatskanzlei 0800 -1000 214
Gesundheitsämter in Sachsen
Kassenärztliche Vereinigung Sachsen (KVS)
Landesdirektion Sachsen
Pflegekoordinatoren in Sachsen
Robert-Koch-Institut
Paul-Ehrlich-Institut
Kommunaler Sozialverband Sachsen
Hygienebeauftragte in stationären Pflegeeinrichtungen
Verfahrensbeschreibung über die Auszahlungen der Sonderleistungen und Förderbeträge nach § 150c SGB
Stand: 4.10.22

FAQ
Stand: 02.11.22

Meldeformular der Beschäftigten mit Koordinierungsaufgaben
Stand: 10.10.22

Liste der zuständigen Pflegekassen zur Auszahlung
Stand: 24.10.22

Auszahlungsnachweis (folgt 2023)
Informationsschreiben des LVSP
Stand: 14.10.22
Pflegefachlich orientierte Grundlagen und Verfahrenshinweise zur Sicherstellung der Einhaltung der in § 35 Abs. 1 Satz 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG) genannten Anforderungen, Abläufe und Maßnahmen in voll- und teilstationären Einrichtungen
Qualitätsausschuss Pflege, Stand: Oktober 2022
Gebrauchsinformation: Information für Patienten Paxlovid
RKI, Stand: 13.07.22
Paxlovid Fachinformationen: für Fachkreise
RKI
Hygienebeauftragte in stationären Pflegeeinrichtungen
Internes Papier für die stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Stand: 16.9.22
Allgemeinverfügung zum Bezug und zur Anwendung monoklonaler Antikörper und zum Bezug und zur Abgabe antiviraler, oral einzunehmender Arzneimittel gegen COVID-19
gültig ab 18.8.22
Meldung zum Impfstatus nach § 35 Abs. 6 IfSG (ausschließlich für stationäre Pflegeeinrichtungen)
Ausfüllhilfe für die stationären Pflegeeinrichtungen
RKI, Stand: 30.9.22
FAQ
RKI, Stand: 30.9.22
Internes Papier für die stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Stand: 21.9.22
Einrichtungsbezogene Impfpflicht - Umsetzung in Sachsen
Internes Papier Einrichtungsbezogene Impfpflicht (Stand 27.9.2022) für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Information des BMG zum vollständigen Impfschutz ab 1.10.2022 und Ausnahmen
für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
BMG, Stand 5.10.2022
Internes Papier Ausbildungsbeginn der Azubis und einrichtungsbezogene Impfpflicht
für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Stand 29.7.2022
Informationsblatt Ermessensleitende Vollzugshinweise für Landkreise und Kreisfreie Städte - Versorgungssicherheit hat oberste Priorität
SMS, Stand: 4.3.22
Schema Umsetzung einrichtungsbezogene Impfpflicht in Sachsen Ablauf nach § 20a IfSG
SMS, Stand: 4.3.22
Vollzugshinweise des § 20a IfSG
SMS, Stand: 8.4.22
Anlage 1: Tabellarische Übersicht der Einrichtungen/Unternehmen und Personen, die der Nachweispflicht unterliegen bzw. nicht unterliegen (nicht abschließend)
SMS, Stand: 8.4.22
Anlage 2: Tabelle zur Meldung nach § 20a IfSG
SMS, Stand: 8.4.22
Handreichung: Datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitsbereich
Sächs. Datenschutzbeauftragte, Stand: 3.3.22
FAQ zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht
BMG
Anzeige gemäß § 150 Abs. 1 SGB XI: Informationen im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
LVSP, Stand: 6.4.22
Impfen
Impfstellen / Impfzentren in Sachsen mit Portal zur Impfterminvergabe und Sonderimpfaktionen
DRK
zugelassene Impfstoffe in der Europäischen Union
PEI
Faktenblatt COVID-19 Impfung bei Erwachsenen
RKI, Stand 22.8.22
Faktenblatt COVID-19 Impfung bei Kindern
RKI, Stand 22.8.22
Beschluss der STIKO zur 23. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung und die dazugehörige wissenschaftliche Begründung
Stand 17.11.2022

Die älteren Impfempfehlungen der STIKO finden Sie auf der Homepage des RKI.
Aufklärungsblatt zur Schutzimpfung gegen COVID-19 mit mRNA-Impfstoff incl. Auffrischungsimpfung
RKI, Stand: 29.09.22

Anamnese / Einwilligung zur Schutzimpfung gegen COVID-19 mit mRNA-Impfstoff incl. Auffrischungsimpfung
RKI, Stand: 29.09.22
Aufklärungsblatt zur Schutzimpfung gegen COVID-19 mit Vektor-Impfstoff
RKI, Stand: 15.02.22

Anamnese / Einwilligung zur Schutzimpfung gegen COVID-19 mit Vektor-Impfstoff
RKI, Stand: 15.02.22
Aufklärungsblatt zur Schutzimpfung gegen COVID-19 mit proteinbasiertem Impfstoff
RKI, Stand: 21.09.22

Anamnese / Einwilligung zur Schutzimpfung gegen COVID-19 mit proteinbasiertem Impfstoff
RKI, Stand: 19.07.22
Aufklärungsblatt zur Schutzimpfung gegen COVID-19 mit Ganzvirus-Impfstoff
RKI, Stand: 21.09.22

Anamnese / Einwilligung zur Schutzimpfung gegen COVID-19 mit Ganzvirus-Impfstoff
RKI, Stand: 21.09.22
Versicherungsschutz bei Immunisierungsmaßnahmen gegen COVID-19
BGW, Stand: 29.12.2021

Anspruch auf Fahrtkostenübernahme bei Anspruch auf Schutzimpfung gegen COVID-19
GKV RS 2021/25 Stand: 8.1.21
Pflegebonus 2022
§ 150a SGB XI gesetzliche Regelungen zum Pflegebonus
Internes Papier Auszahlung Pflegebonus an externe Auszubildende für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.

Stand 14.11.2022
Internes Papier Pflegebonus für Auszubildende für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.

Stand 9.9.2022
Pflegebonus- Festlegungen nach § 150a Abs. 7 SGB XI

Anlage 1: Antragsformular Pflegeboni für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen

Anlage 2: Antragsformular für Dienstleistungsunternehmen
Anlage 2a: Darlegung der Einsätze für Dienstleistungsunternehmen

Anlage 3: Informationsschreiben an die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen und bei Dienstleistungsunternehmen

Zuständige Pflegekassen für Pflegeeinrichtungen

Zuständige Pflegekassen für Dienstleistungsunternehmen

FAQ

Anlage 4: Mitteilungsformular für Pflegeeinrichtungen (Nachweis) über die Auszahlung der Corona-Pflegeboni an die Beschäftigten

Anlage 5: Mitteilungsformular für Dienstleistungsunternehmen (Nachweis) über die Auszahlung der Corona-Pflegeboni an die Beschäftigten bei Dienstleistungsunternehmen

GKV Spitzenverband Stand: 7.7.22

Informationsschreiben der sächsischen Pflegekassen zum Pflegebonus Stand: 14.7.22
Für unsere Mitglieder
Hinweis Die Regelungen zum Coronaschutz in Gesundheitseinrichtungen gehen ab 1. Oktober 2022 fast vollständig in das Infektionsschutzgesetz über.

Regionale Allgemeinverfügungen können zeitweilig Empfehlungen aus den Handreichungen für unsere Mitglieder in der Region ändern.
Sollte sich auf Kreis-, Land- oder Bundesebene die Situation wieder deutlich verschlechtern, können zusätzliche Maßnahmen beschlossen werden..
Internes Papier zu FFP2-Masken - Regelung im IfSG für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Stand: 22.9.22
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Testverordnung: Testung auf SARS-CoV-2 mit PoC-Antigen-Tests in Pflegeeinrichtungen
Stand: 28.11.22

Bescheinigung für kostenfreie Bürgertestung
BMG Stand: 30.6.22

Meldeformular positiver PoC-Antigen-Test an das zuständige Gesundheitsamt für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Stand: 12.12.20

Nachweis über durchgeführten PoC-Antigen-Test für die getestete Person für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Stand: 12.12.20

BMG Stellungnahme zum Einsatz von fachkundigem Personal bei Point of Care (PoC)-Antigen-Tests
Stand November 2020

Das Musterformular zur Geltendmachung der Kosten für die PoC-Antigen-Tests liegt unter "Mitteilungen der Kranken- und Pflegekassen" und muss auf die Regelungen ab 1. Dezember 2022 noch angepasst werden.
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Hinweise zu Qualitätsprüfungen während der Pandemie
Stand: 27.9.22
Internes Papier für die stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Besuch in stationären Pflegeeinrichtungen incl. Tagespflege
Stand 27.9.22
Aushang Betreten der Pflegeeinrichtung

Sofern die zuständigen Behörden der Stadt / des Landkreises Bescheide für die jeweiligen Pflegeeinrichtungen erlassen haben, gehen diese Regelungen vor.
Jede Einrichtung muss Festlegungen von Schutzmaßnahmen nach Infektionsschutzgesetz für das Betreten der Pflegeeinrichtung treffen.
Unser Aushang sieht eine Testung aller Besucher beim Betreten der Einrichtung vor.

Stand 27.9.22
Aushang Hygienetipps
Quelle: www.infektionsschutz.de
Internes Papier für die ambulanten und stationären Mitglieder des L.V.H.S.
Nachweisverfahren für ausgezahlte Mindereinnahmen und Mehrausgaben nach § 150 SGB XI auf Anforderung der zuständigen Pflegekasse
Stand: 22.3.22
Das Musterformular liegt unter "Mitteilungen der Kranken- und Pflegekassen".
Informationen vom Bund:
Coronavirus-Testverordnung (TestV)
gültig bis 31.12.24
Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Änderungen gültig ab 1.10.22
Empfehlungen zu Isolierung und Quarantäne bei SARS-CoV-2-Infektion und -Exposition
Stand: 2.5.22
BfArM Antigen-Tests zum direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2
mit Differenzierung nach Schnell- und Selbsttest
COVID-19 Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung
gültig ab 18.03.22
Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
gültig bis 31.12.22
Coronavirus-Einreiseverordnung gültig bis 31.1.23

Einreise aus einem Risikogebiet nach Deutschland Digitale Einreiseanmeldung erforderlich gültig ab 8.11.2020

Informationsblatt
Stand 19.08.22

Ausweis der Risikogebiete durch das RKI

Auswärtiges Amt: Reise- und Sicherheitshinweisen für die einzelnen Länder gültig ab 1.10.20
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
gültig ab 1.10.22
Covid-Heim - Lehren aus der Corona-Pandemie für Strukturentwicklungen im Versorgungssetting Pflegeheim
2021
Erlasse und Verfügungen im Freistaat Sachsen:
Sächsische Corona-Schutzverordnung ab 1.10.22
Stand: 29.9.22

Bußgeldkatalog gültig ab 1.10.22
Stand: 29.9.22
Erlasse und Verfügungen der Landkreise:
Es können kurzfristig neue Regelungen für einzelne Landkreise / kreisfreie Städte in Kraft treten.
Dresden
Chemnitz
Leipzig
Landkreis Leipzig
Nordsachsen
Mittelsachsen
Meißen
Sächsische Schweiz / Osterzgebirge
Erzgebirge
Zwickau
Vogtland
Bautzen
Görlitz
Mitteilungen der Sächsischen Ministerien:
SMS: Infoblatt zur Absonderung in Sachsen
gültig ab 5.9.22

Hinweis: Die jeweilige Allgemeinverfügung finden Sie auf den Seiten der kreisfreien Städte und Landkreise. Dort befindet sich auch der "Quarantänerechner".
Informationen des SMS für Pflegeeinrichtungen:
Information 22.11.2022
Information 6.10.2022
Information 2.9.2022
Aktuelle Information Corona-Schutz-Impfung
Information 21.4.2022

Mitteilung über die Ausübung der außerhäuslichen beruflichen Tätigkeit während der Absonderung zur Aufrechterhaltung der Pflege, Betreuung oder der medizinischen Versorgung (Arbeitsquarantäne)
Mitteilungen der Kranken- und Pflegekassen:
Hinweis: Die Aktualisierung ab 1.12.2022 steht noch nicht zur Verfügung.

Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 7 Absatz 2 TestV i. V. m. § 150 Absatz 2 bis 5a SGB XI zum Ausgleich der durch die Coronavirus-Testverordnung anfallenden außerordentlichen Aufwendungen für Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag
(Kostenerstattungs-Festlegungen TestV)
Stand 21.7.22

Musterformular zur Geltendmachung der außerordentlichen Aufwendungen nach § 7 Abs. 2 TestV
Stand 21.7.22

Musterformular zur Geltendmachung der außerordentlichen Aufwendungen nach § 7 Abs. 2 TestV
Stand 31.3.21
Dieses Antragsformular ist für alle Bestell- und Durchführungskosten zu verwenden, die bis einschließlich 30.06.2021 entstanden sind.

FAQ zur Umsetzung der Kostenerstattungs-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 7 Abs. 2 TestV
Stand 21.07.22

Liste der zuständigen Pflegekassen zur Kostenerstattung für Pflegeeinrichtungen
Stand 1.4.22
Liste der zuständigen Pflegekassen zur Kostenerstattung für Angebote zur Unterstützung im Alltag
Stand 1.4.22
Information zur Anzeige gemäß § 150 SGB XI Abs. 1 bei einer wesentlichen Beeinträchtigung der Leistungserbringung infolge des Coronavirus SARS-CoV gegenüber den Pflegekassen im Freistaat Sachsen
Stand 23.11.21

Formular für die Anzeige in Verbindung mit § 150 Abs.1 SGB XI
zuständig in Sachsen: vdek
Stand 14.4.22
Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Absatz 3 SGB XI zum Ausgleich der COVID-19 bedingten finanziellen Belastungen der Pflegeeinrichtungen (Kostenerstattungs-Festlegungen)
Stand 25.4.22

Anlage zu den Kostenerstattungs-Festlegungen nach § 150 Absatz 3 SGB XI Regelungen zum Nachweisverfahren Ziffer 5
Stand 25.4.22

Darlegung der geltendgemachten SARS-CoV-2 bedingten Mehraufwendungen sowie Mindereinnahmen nach § 150 Abs. 2 SGB XI (Nachweisverfahren)
Formular
Stand 25.4.22

Zuständigkeit der Pflegekassen für Pflegeeinrichtungen

FAQ zur Antragstellung nach § 150 Abs. 2 SGB XI (Mehrausgaben oder Mindereinnahmen)
vom GKV-Spitzenverband
Stand 13.4.22
Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Abs. 5 Satz 3 SGB XI zur Kostenerstattung zur Vermeidung von durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten pflegerischen Versorgungsengpässen in der häuslichen Versorgung
Stand 14.7.21
Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Abs. 5a Satz 4 SGB XI zum Ausgleich der COVID-19 bedingten finanziellen Belastungen der nach Landesrecht anerkannten Angeboten zur Unterstützung im Alltag (Kostenerstattungs-Festlegungen für Angebote zur Unterstützung im Alltag)
Stand 14.7.21

Antragsmuster (Kostenerstattung für Anbieter von Angeboten zur Unterstützung im Alltag) nach § 150 Abs. 5a Satz 4 SGB XI
Stand 30.3.22

Ansprechpartnerliste (Kostenerstattung für Anbieter von Angeboten zur Unterstützung im Alltag) nach § 150 Abs. 5a Satz 4 SGB XI
Stand 1.4.22
Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes zum Einsatz des Entlastungsbetrages für Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 zur Überwindung von infolge der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Versorgungsengpässen in der häuslichen Pflege nach § 150 Abs. 5b Satz 3 SGB XI
Stand 14.7.21
MD Sachsen:
Aktualisiertes Hygienekonzept der Gemeinschaft der Medizinischen Dienste für die Begutachtung im Rahmen der COVID-19-Pandemie
Stand: 22.08.22
Regelungen des GKV-Spitzenverbandes zur Durchführbarkeit von Qualitätsprüfungen nach § 114 Abs. 2a SGB XI
gültig ab 1.6.2022
Stand: 1.6.22
Bundesweit einheitliche Maßgaben des MDS für Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit im Rahmen der COVID-19-Pandemie nach § 147 Abs. 1 Satz 3 SGB XI
Stand: 16.12.21
Umgang mit der neuartigen Coronavirus-Infektion
Mitteilungen des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV):
zur Zeit unbesetzt
Hygieneempfehlungen:
Leitfaden für den Öffentlichen Gesundheitsdienst zum Vorgehen bei Häufungen von COVID-19
RKI Stand 2.5.20
Rahmenhygieneplan für die ambulante Pflege
in Sachsen
Rahmenhygieneplan für Alten- und Altenpflegeheime
in Sachsen
COVID-19 als Berufskrankheit
DGUV Stand 4.6.20
Empfehlungen zum Einsatz von Schutzmasken in der Arbeitswelt im Zusammenhang mit SARS-CoV-2
BAuA Stand 24.11.21

Bewertung der Wiederaufbereitung von filtrierenden Halbmasken in der Arbeitswelt
BAuA Stand 27.1.21
Hinweise zum beispielhaften An- und Ablegen von PSA für Fachpersonal
RKI Stand 3.2.21
Händedesinfektion unter den Bedingungen der SARS-CoV-2-Pandemie
RKI Stand 7.5.20
Hinweise zur Testung von Patienten auf Infektion mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2
RKI Stand 21.9.22

Arbeitsschutzmaßnahmen bei Probenahme und Diagnostik von SARS-CoV-2
baua Stand 8.2.21
Prävention und Management von COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen
RKI Stand 27.5.22

COVID-19: Entisolierung von Patient/-innen im stationären Bereich sowie Bewohner/-innen in Alten- und Pflegeheimen
RKI Stand 27.5.22

Formblätter zur Erhebung von Erkältungssymptomen bei Bewohnern / Betreuten und Mitarbeitern (mit entsprechender Gesamtübersicht) sowie Besuchern / Dienstleistern
RKI Stand 15.4.20

Hinweise für ambulante Pflegedienste im Rahmen der COVID-19-Pandemie
RKI Stand 23.11.20

Management von COVID-19 Ausbrüchen im Gesundheitswesen
RKI Stand 1.10.21

Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung und Pflege von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2
RKI Stand 30.05.22

Erweiterte Hygienemaßnahmen im Gesundheitswesen im Rahmen der COVID-19 Pandemie
RKI Stand 22.12.21

Organisatorische und personelle Maßnahmen für Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie Alten- und Pflegeeinrichtungen während der COVID-19-Pandemie
RKI Stand 13.5.22

Fachliche Empfehlungen zu erweiterten Infektionsschutzmaßnahmen für die Sterbebegleitung in Einrichtungen der Pflege und der Gesundheitsversorgung und Ausnahmen von der Absonderungspflicht
RKI Stand 30.6.22

Empfehlungen zum Umgang mit SARS-CoV-2-infizierten Verstorbenen
RKI Stand 3.3.21
COVID-19-Verdacht: Maßnahmen und Testkriterien - Orientierungshilfe für Ärzte
RKI Stand 20.10.22
Infektionsprävention in der Pflege
Übersicht der Empfehlungen des RKI
Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum neuartigen CORONA-Virus
Kostenerstattung für Kinderbetreuung
Kostenerstattung nach § 56 Abs. 1a IfSG
Übersicht
mit Antrag für Arbeitgeber von sorgeberechtigten Arbeitnehmern
und
Antrag für selbständig tätige Sorgeberechtigte.
Kostenerstattung bei Quarantäne
Die Zuständigkeit der Kostenerstattung regelt § 69 Abs. 3 IfSG bei einer angeordneten Quarantäne.
Antrag auf Erstattung Arbeitgeberaufwand
Antrag auf Entschädigung für Selbständige
Entschädigungsansprüche nach § 56 IfSG Fragen und Antworten
Stand 25.3.22
Kurzarbeitergeld
Anträge auf Kurzarbeitergeld kann der Arbeitgeber elektronisch bei der Bundesagentur für Arbeit stellen.
Zugang zur BA
Informationen der BA zum Kurzarbeitergeld ab 1. März 2020
Archiv